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Zitierungen von § 246 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 246 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622

Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)

... ersetzt. b) Die Sätze 2 und 3 werden aufgehoben. 164. § 246 wird wie folgt gefasst: „§ 246 Beitragssatz für Bezieher von ... 3 werden aufgehoben. 164. § 246 wird wie folgt gefasst: „§ 246 Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II Für Personen, die ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 256 9. ZustAnpV Fünftes Buch Sozialgesetzbuch

... 221 Abs. 2 Satz 1, § 226 Abs. 4 Satz 6, § 244 Abs. 2, § 245 Abs. 1 Satz 1, § 246 Satz 1 erster Halbsatz, § 264 Abs. 1, § 266 Abs. 7 Satz 1, § 267 Abs. 8, § 268 ...

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