Zitierungen von § 261 SGB V

... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 sowie der zur Anschaffung und Erneuerung der Vermögensteile bereitgehaltenen Geldmittel nach ...

... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 sowie der zur Anschaffung und Erneuerung der Vermögensteile des Verwaltungsvermögens ... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 sowie der zur Anschaffung und Erneuerung der Vermögensteile des Verwaltungsvermögens ...

...  (5) Die Gesamtrücklage ist so anzulegen, daß sie für die in § 261 Abs. 1 und 4 genannten Zwecke verfügbar ...

... als Träger der knappschaftlichen Krankenversicherung hat ihre Rücklage auf das in § 261 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vorgeschriebene Rücklagesoll bis zum 31. ...

... Für die Verwendung und Verwaltung der Mittel gelten die §§ 260 bis 263a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend, soweit nachfolgend nichts ...

... durch die Wörter „§ 267 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2" ersetzt. 18. § 261 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „ein ...

... die vorgeschriebene Auffüllung der Rücklage aller Krankenkassen auf den in § 261 Absatz 2 Satz 2 genannten Mindestwert berücksichtigt, soweit unerwartete ...

... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 sowie der zur Anschaffung und Erneuerung der Vermögensteile bereitgehaltenen Geldmittel nach ...

... „um 0,9 Beitragssatzpunkte verminderten" gestrichen. 31. In § 261 Absatz 3 Satz 2 wird das Wort „Zusatzbeitrags" durch das Wort ...

... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 ausweislich der zuletzt vorgelegten vierteljährlichen Rechnungsergebnisse den nach § 260 ... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 dürfen im Durchschnitt des Haushaltsjahres monatlich das Einfache des nach dem Haushaltsplan ... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 nach Ablauf der Frist nach Absatz 2a den nach Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 vorgegebenen Betrag, hat ... 268 Absatz 5 bis zum 31. Dezember 2019 gesetzlich fortentwickelt wurde." 9. In § 261 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „und darf höchstens das Einfache" gestrichen.  ...

...  bb) Die Sätze 3 und 4 werden aufgehoben. 72a. § 261 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach den Wörtern ...

... dürfen erst vorgenommen werden, wenn die Krankenkasse ihrer Verpflichtung nach § 261 nachgekommen ist. Auszahlungen an Mitglieder, die sich mit der Zahlung ihrer Beiträge in ... In § 258 Satz 3 wird die Angabe „bis 2c" gestrichen. 175. § 261 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 2 wird das Wort ...

... wenn dadurch Beitragserhöhungen während des Haushaltsjahres vermieden werden. § 261 Abs. 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist nicht anzuwenden, wenn allein wegen der ...

... die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 sowie der zur Anschaffung und Erneuerung der Vermögensteile bereitgehaltenen Geldmittel nach ... das Wort „monatlich" gestrichen und werden nach der Angabe „ § 261 " die Wörter „sowie der zur Anschaffung und Erneuerung der Vermögensteile ...

... feststellt, dass die bei der Krankenkasse vorhandenen Mittel nach den §§ 260 und 261 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch unter Berücksichtigung der in § 155 Absatz 5 ...