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Zitierungen von § 400 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 400 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)
G. v. 27.07.1981 BGBl. I S. 705; zuletzt geändert durch Artikel 5a G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
§ 8a KSVG
... die Künstlersozialkasse von der Änderung Kenntnis erhält. (2) § 309 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Berichtigung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes
B. v. 22.06.2022 BGBl. I S. 1025
Berichtigung GVWGBer
... I S. 2754) ist wie folgt zu berichtigen: In Artikel 1 Nummer 71e ist die Angabe 㠤 400 " durch die Angabe 㤠402" zu ...
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 1 auf dort genannte Daten zugreift." 82. Die bisherigen §§ 398 bis 400 werden die §§ 400 bis 402. 83. Das Fünfzehnte Kapitel wird wie folgt ... genannte Daten zugreift." 82. Die bisherigen §§ 398 bis 400 werden die §§ 400 bis 402. 83. Das Fünfzehnte Kapitel wird wie folgt gefasst: ...
Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Kapitel Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands §§ 398 bis 400" sowie „Fünfzehntes Kapitel Weitere Übergangsvorschriften ... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... wird das Vierzehnte Kapitel. 34. Die bisherigen §§ 309 bis 311 werden die §§ 398 bis 400. 35. Das bisherige Dreizehnte Kapitel wird das Fünfzehnte Kapitel. ...
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