Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 13 SeeSpbootV vom 04.06.2016

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 64 WSVZuAnpV am 4. Juni 2016 und Änderungshistorie der SeeSpbootV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst? SeeSpbootV abonnieren!

§ 13 SeeSpbootV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 04.06.2016 geltenden Fassung
§ 13 SeeSpbootV n.F. (neue Fassung)
in der am 04.06.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 64 V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257

(Textabschnitt unverändert)

§ 13 Beschränkungen und Ausnahmen


(Text alte Fassung)

Wenn die örtlichen Verhältnisse der Gewässer oder die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt es erfordern oder gestatten, kann die Zulassungsbehörde im Einzelfall, die übergeordnete Wasser- und Schifffahrtsdirektion auch durch allgemeine Anordnungen, für Unternehmer, Mieter und Bootsführer Verbote und Gebote erlassen oder Ausnahmen zulassen.

(Text neue Fassung)

Wenn die örtlichen Verhältnisse der Gewässer oder die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt es erfordern oder gestatten, kann die Zulassungsbehörde im Einzelfall, die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auch durch allgemeine Anordnungen, für Unternehmer, Mieter und Bootsführer Verbote und Gebote erlassen oder Ausnahmen zulassen.


Anzeige