§ 2 - Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (FreqBZPV)

V. v. 28.09.2004 BGBl. I S. 2499; aufgehoben durch § 5 V. v. 27.08.2013 BGBl. I S. 3326
Geltung ab 07.10.2004; FNA: 900-15-1 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

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§ 2 Inhalt des Frequenzbereichszuweisungsplans

§ 2 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Der Frequenzbereichszuweisungsplan (Anlage) enthält die Zuweisung der Frequenzbereiche an einzelne Funkdienste und an andere Anwendungen elektromagnetischer Wellen sowie Bestimmungen über die Frequenznutzungen und darauf bezogene nähere Festlegungen.

(2) Die Zuweisung eines Frequenzbereichs ist die Eintragung in den Frequenzbereichszuweisungsplan zum Zwecke der Benutzung dieses Bereichs durch einen oder mehrere Funkdienste oder durch andere Anwendungen elektromagnetischer Wellen.

(3) Nutzungsbestimmungen im Sinne des Absatzes 1 können

1.: Zuweisungen an Funkdienste in Teilen der Bezugsfrequenzbereiche,
2.: Festlegungen über die Art der Funkanwendung eines Funkdienstes einschließlich Angaben technischer oder betrieblicher Art,
3.: Ergänzungen zur Festlegung der zivilen oder militärischen Nutzung und
4.: Festlegungen über andere Anwendungen elektromagnetischer Wellen

enthalten.

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung V. v. 14. Juli 2009 BGBl. I S. 1809 m.W.v. 21. Juli 2009

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Frühere Fassungen von § 2 FreqBZPV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	21.07.2009	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung vom 14.07.2009 BGBl. I S. 1809

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 2 FreqBZPV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 FreqBZPV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FreqBZPV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung

V. v. 14.07.2009 BGBl. I S. 1809

Artikel 1 2. FreqBZPVÄndV

... (BGBl. I S. 1977) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden das Komma und die Wörter ...

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