Zitierungen von § 14 Verkehrssicherstellungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 VerkSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerkSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 VerkSiG Leistungspflichtige
... sowie Führer von Verkehrsmitteln sind zu Leistungen nach den §§ 10 bis 14 für die in § 1 genannten Zwecke verpflichtet. (2) Eisenbahnen im Sinne des ...
§ 28 VerkSiG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2006)
... verbundene Auflage nicht erfüllt, 2. entgegen einer Verpflichtung nach § 14 Abs. 1 ein Verkehrsmittel nicht an den ihm bezeichneten Ort bringt oder dabei einen anderen als ... Gebiets zu verwenden, verstößt, 3. entgegen einer Verpflichtung nach § 14 Abs. 2 Verkehrseinrichtungen nicht an den bezeichneten Ort bringt oder gegen die Verpflichtung, ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz (ESVG)
Artikel 1 G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 772; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 02.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 56
§ 8 ESVG Unterstützende Leistungen (vom 09.03.2023)
... und Mobilität Verkehrsleistungen anfordern, 2. nach den §§ 10 bis 14 des Verkehrssicherstellungsgesetzes in Verbindung mit einer auf Grund des Verkehrssicherstellungsgesetzes erlassenen Rechtsverordnung ...

Verkehrssicherstellungsgesetz-Zuständigkeitsverordnung (VSGZustV)
V. v. 12.08.1992 BGBl. I S. 1529; zuletzt geändert durch Artikel 39 G. v. 02.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 56
§ 3 VSGZustV Zuständigkeiten für die Auferlegung sonstiger Pflichten (vom 09.03.2023)
... zu Verkehrsräumungen, Standort- und Wegeänderungen sowie sonstigen Verpflichtungen nach § 14 des Verkehrssicherstellungsgesetzes , soweit diese betreffen: 1. die öffentlichen Eisenbahnen und die Eisenbahnen des ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 300 9. ZustAnpV Verkehrssicherstellungsgesetz
... Abs. 7 Satz 1 und Abs. 8, § 10a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 10b Abs. 1 und 2 Satz 1, § 14 Abs. 4, § 19 Abs. 3 Satz 1 und 2, Abs. 5 Satz 1 und 2, Abs. 6 und 7 Satz 1, § 29 Nr. 2 ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 499 10. ZustAnpV Änderung des Verkehrssicherstellungsgesetzes
... 1 und Absatz 8, § 10a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2, § 10b Absatz 1 und 2 Satz 1, § 14 Absatz 4, § 19 Absatz 3 Satz 1 und 2, Absatz 5 Satz 1 und 2, Absatz 6 und 7 Satz 1, § 29 ...


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