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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 05.06.2015 aufgehoben
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§ 3 - Kasein-Verwendungsverordnung (KaseinVV)
V. v. 22.11.1990 BGBl. I S. 2538; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.05.2015 BGBl. I S. 827
Geltung ab 15.10.1990; FNA: 7847-11-15 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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Geltung ab 15.10.1990; FNA: 7847-11-15 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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§ 3 Genehmigung
Der Antrag auf eine nach den in § 1 genannten Rechtsakten erforderliche Genehmigung für eine Verwendung von Kasein und Kaseinat bei der Herstellung von Erzeugnissen im Sinne des Codes 0406 der Kombinierten Nomenklatur des harmonisierten Systems der Europäischen Gemeinschaft ist bei der Bundesanstalt nach dem von ihr im Bundesanzeiger bekannt gemachten Muster zu stellen.
Text in der Fassung des Artikels 8 Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung V. v. 17. Dezember 2010 BGBl. I S. 2132 m.W.v. 23. Dezember 2010
Frühere Fassungen von § 3 KaseinVV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 23.12.2010 | Artikel 8 Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung vom 17.12.2010 BGBl. I S. 2132 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 3 KaseinVV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KaseinVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaseinVV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 KaseinVV Meldepflichten (vom 23.12.2010)
... Unternehmen, die eine Genehmigung im Sinne des § 3 besitzen, haben bis zum 15. Tag des auf den Herstellungsmonat folgenden Monats der Bundesanstalt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung
V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2132
Artikel 8 MilchRÄndV Änderung der Kasein-Verwendungsverordnung
... Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse" gestrichen. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Genehmigung Der Antrag auf eine ... gestrichen. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Genehmigung Der Antrag auf eine nach den in § 1 genannten Rechtsakten ...
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