Änderungen an Maschinenverordnung (9. ProdSV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 16.07.2021 (30.07.2021)§ 8Artikel 23 Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146)
 15.12.2011Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3, § 5, § 6, § 7, § 8, § 9, § 10
Artikel 19 Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178)
 29.12.2009Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3, § 4 (neu), § 4, § 5, § 6, § 8 (neu), § 9 (neu), § 10 (neu)
Artikel 1 Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes
vom 18. Juni 2008 (BGBl. I S. 1060)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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