§ 63a (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotSonstige
Erste Verordnung zur Änderung der BMAS-OrdnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnungV. v. 05.02.2015 BGBl. I S. 107
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung
V. v. 05.02.2015 BGBl. I S. 107
Artikel 1 1. BMASOWiZustV ... werden im Satzteil vor Nummer 1 nach dem Wort „nach" die Wörter „§ 63a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch," ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 120 2. DSAnpUG-EU Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ... Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende". e) Die Angaben zu den §§ 63a und 63b werden wie folgt gefasst: „§§ 63a und 63b ... e) Die Angaben zu den §§ 63a und 63b werden wie folgt gefasst: „ §§ 63a und 63b (weggefallen)". 2. Die Überschrift von Kapitel 6 wird wie folgt ... „Zuleitung" durch das Wort „Übermittlung" ersetzt. 8. Die §§ 63a und 63b werden ...
Zitate in aufgehobenen TitelnBMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung (BMASOWiZustV)
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4279; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 616
§ 1 BMASOWiZustV Zuständigkeit (vom 12.02.2015) ... Arbeit und Soziales für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 63a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, § 85 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch und § 43 ...
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