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Zitierungen von Anlage 4 Textilkennzeichnungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 TextilKennzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TextilKennzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 TextilKennzG (vom 08.09.2015)

... nach den Bestimmungen dieses Gesetzes gekennzeichnet sein. (3) Die in Anlage 4 aufgeführten Textilerzeugnisse dürfen zur Abgabe an letzte Verbraucher feilgehalten ... wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates in den Anlagen 3 und 4 Arten und Gruppen von Textilerzeugnissen aufzunehmen oder zu streichen, sofern dies zur ...

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