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Zitierungen von § 4 UZwGBw
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 UZwGBw verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UZwGBw selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 UZwGBw Weitere Personenüberprüfung
... Wer nach § 4 der Personenüberprüfung unterliegt, kann zum Wachvorgesetzten oder zur nächsten ...
§ 7 UZwGBw Durchsuchung und Beschlagnahme bei Personenüberprüfung (vom 16.01.2026)
... Wer nach § 4 der Personenüberprüfung unterliegt, kann bei Gefahr im Verzug durchsucht werden, wenn ...
§ 8a UZwGBw Identitätsfeststellung außerhalb eines militärischen Sicherheitsbereiches (vom 16.01.2026)
... befindet sich, wer sich in Sicht- oder Rufweite dieses Bereiches aufhält. § 4 Absatz 2 bleibt unberührt. (3) Die Feststellung der Identität einer Person ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
G. v. 09.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 7
Artikel 9 MADGNeuRG Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen
... und die Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages." 4. Die Überschrift des § 4 wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „§ 4 Anhalten und ... Überschrift des § 4 wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „ § 4 Anhalten und Überprüfen von Personen im militärischen Sicherheitsbereich". ... befindet sich, wer sich in Sicht- oder Rufweite dieses Bereiches aufhält. § 4 Absatz 2 bleibt unberührt. (3) Die Feststellung der Identität einer Person ...
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