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Zitierungen von Anlage 3 Regionalisierungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 RegG Finanzierung und Verteilung (vom 25.04.2023)

... sich nach Absatz 11 ergebenden absoluten Zahlbeträge werden nach Maßgabe der Anlage 3 auf die Länder verteilt. Von diesen Jahresbeträgen wird je ein Zwölftel ... 15. jedes Monats überwiesen. (13) Über die in den Anlagen 1, 2 und 3 festgelegten Beträge hinaus erhalten die Länder im Jahr 2022 zusätzliche ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes

G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352

Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes

... 13 und 14 werden angefügt: „(13) Über die in den Anlagen 1, 2 und 3 festgelegten Beträge hinaus erhalten die Länder im Jahr 2022 zusätzliche ... 38.952.372,35 40.120.943,52". 7. In Anlage 3 werden die Spalten der Jahre 2023 bis 2031 wie folgt gefasst: ... 18.486.958,15 19.041.566,89". 8. Nach Anlage 3 wird folgende Anlage 4 eingefügt: „Anlage 4 (zu § 5 Absatz 13 und 14) ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 445

Artikel 1 5. RegGÄndG

... Die sich nach Absatz 11 ergebenden absoluten Zahlbeträge werden nach Maßgabe der Anlage 3 auf die Länder verteilt. Von diesen Jahresbeträgen wird je ein Zwölftel zum 15. ... zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Nach Anlage 2 wird folgende Anlage 3 eingefügt: „Anlage 3 (zu § 5 Absatz 11 und 12) Verteilung der ... nach." 3. Nach Anlage 2 wird folgende Anlage 3 eingefügt: „ Anlage 3 (zu § 5 Absatz 11 und 12) Verteilung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel auf alle ... 17.200.359,41 . 4. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage ...

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