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Zitierungen von Anlage 1 PAO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PAO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 52a PAO Satzungskompetenz (vom 23.01.2024)
... (4) Eine Vorschrift im Sinne des Absatzes 3 Satz 2 ist anhand der in der Anlage 1 zu diesem Gesetz festgelegten Kriterien auf ihre Verhältnismäßigkeit zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2018/958) im Bereich öffentlich-rechtlicher Körperschaften
G. v. 17.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 12
Artikel 2 2. VerhmRLUG Änderung der Patentanwaltsordnung
... 148 Satz 1) Gebührenverzeichnis" durch die folgenden Angaben ersetzt: „ Anlage 1 (zu § 52a Absatz 4 Satz 1) Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer ... „den Artikeln 5 bis 7 der Richtlinie (EU) 2018/958" durch die Wörter „der Anlage 1 zu diesem Gesetz" ersetzt. 3. In § 146 Satz 1 und § 148 Satz 1 wird ... die Angabe „2" eingefügt. 4. Vor der Anlage wird folgende Anlage 1 eingefügt: „Anlage 1 (zu § 52a Absatz 4 Satz 1) ... 4. Vor der Anlage wird folgende Anlage 1 eingefügt: „ Anlage 1 (zu § 52a Absatz 4 Satz 1) Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer ...
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