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Zitierungen von § 60 PAO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 63 PAO Vorzeitiges Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds (vom 01.07.2018)
... wenn er nicht mehr Mitglied der Patentanwaltskammer ist oder seine Wählbarkeit aus den in § 60 Nr. 3 angegebenen Gründen verliert; 2. wenn er sein Amt niederlegt. (2) ... (4) Ist gegen ein Mitglied des Vorstands eine öffentliche Klage im Sinne des § 60 Nr. 2 erhoben oder ein berufsgerichtliches Verfahren eingeleitet, so ruht seine Mitgliedschaft im ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2363
Artikel 3 BRAORefG Änderung der Patentanwaltsordnung
...  § 52p Bürogemeinschaft". j) In der Angabe zu § 60 werden die Wörter „Ausschluss von" durch das Wort „Verlust" ersetzt. ... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamts" ersetzt. 34. § 60 wird wie folgt gefasst: „§ 60 Verlust der Wählbarkeit (1) ... und Markenamts" ersetzt. 34. § 60 wird wie folgt gefasst: „ § 60 Verlust der Wählbarkeit (1) Zum Mitglied des Vorstands kann nicht gewählt ... 4 und 5 ersetzt: „(4) Wird gegen ein Mitglied des Vorstands eine der in § 60 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 genannten Maßnahmen verhängt oder angeordnet, ruht seine Mitgliedschaft für die ...

Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... die die meisten Stimmen auf sich vereinigen." 32. In § 60 Nummer 3 werden nach dem Wort „Geldbuße" die Wörter „(§ 96 Absatz 1 Nummer ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... Zusammensetzung des Vorstands § 59 Voraussetzungen der Wählbarkeit § 60 Ausschluss von der Wählbarkeit § 61 Recht zur Ablehnung der Wahl  ...
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