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Zitierungen von § 4 MargMFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MargMFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MargMFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 MargMFV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 13.07.2017)
... § 3 Margarineschmalz oder Mischfettschmalz in den Verkehr bringt oder 2. entgegen § 4 Absatz 3 eine Verkehrsbezeichnung verwendet. (4) Ordnungswidrig im Sinne des § 9 Absatz 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Artikel 17 LMIDVEV Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung
... 2010 (BGBl. I S. 2132) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Kennzeichnungsvorschriften (1) ... wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Kennzeichnungsvorschriften (1) Für Margarineschmalz und Mischfettschmalz sind die ... 3 Margarineschmalz oder Mischfettschmalz in den Verkehr bringt oder 2. entgegen § 4 Absatz 3 eine Verkehrsbezeichnung verwendet." b) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ...
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