Zitierungen von § 2 SBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 SBG Wahlberechtigung
... der Vertrauenspersonen. Lehrgangsteilnehmer bleiben unbeschadet ihrer Wahlberechtigung nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 im bisherigen Wahlbereich wahlberechtigt. (2) Soldaten, die für eine ... (2) Soldaten, die für eine besondere Auslandsverwendung zu den in § 2 Abs. 6 genannten Einheiten, Schiffen und Booten der Marine oder Stäben der Verbände ...
§ 4 SBG Wählbarkeit, Grundsätze der Wahl
... die örtliche Vorgesetzte der Wählergruppe der Offiziere im Sinne des § 2 Abs. 1 sind, 3. die Kompaniefeldwebel und die Inhaber entsprechender ...
§ 19 SBG Besondere Pflichten des Disziplinarvorgesetzten
... gewählt sind, mit Ausnahme der Vertrauenspersonen der Lehrgangsteilnehmer an Schulen (§ 2 Abs. 1 Nr. 6) und der bei besonderen Auslandsverwendungen gewählten (§ 2 Abs. 6), sind ... Schulen (§ 2 Abs. 1 Nr. 6) und der bei besonderen Auslandsverwendungen gewählten (§ 2 Abs. 6), sind alsbald nach ihrer Wahl für ihre Aufgaben auszubilden. Diese Ausbildung soll ...
§ 49 SBG Personalvertretung der Soldaten (vom 13.04.2013)
... In anderen als den in § 2 Abs. 1 genannten Dienststellen und Einrichtungen wählen Soldaten Personalvertretungen. ... Wehrdienst leisten, in diesen Dienststellen und Einrichtungen Vertrauenspersonen nach § 2 , soweit diese Gruppe mindestens fünf Soldaten umfaßt. (2) Die in ...
§ 50 SBG Dienststellen ohne Personalrat
... ein Personalrat nicht gebildet ist, wählen die Soldaten Vertrauenspersonen nach § 2 ...
§ 51 SBG Wahl und Rechtsstellung der Soldatenvertreter (vom 12.02.2009)
... Soldaten findet § 47 Abs. 2 des Bundespersonalvertretungsgesetzes keine Anwendung; § 2 Abs. 1 Nr. 8 ist nicht ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Vertrauenspersonenwahlverordnung (VPWV)
V. v. 08.02.1991 BGBl. I S. 420; aufgehoben durch Artikel 2 Abs. 2 V. v. 22.08.2012 BGBl. I S. 1805
Eingangsformel VPWV
... Grund des § 2 Abs. 4 des Soldatenbeteiligungsgesetzes (SBG) vom 16. Januar 1991 (BGBl. I S. 47) verordnet der ...
§ 8 VPWV Wahlvorschläge
... einer Frist von drei Tagen zu beseitigen. Ist ein Soldat vorgeschlagen worden, der nach § 2 Abs. 3 des Soldatenbeteiligungsgesetzes nicht wählbar ist, so sind die Vorschlagenden hiervon ...
§ 9 VPWV Aufstellung der Bewerberliste
... vor. Dieser äußert sich, ob die vorgeschlagenen Soldaten nach § 2 Abs. 3 des Soldatenbeteiligungsgesetzes wählbar sind; § 8 Abs. 2 ist anzuwenden. ...
§ 13 VPWV Vereinfachtes Wahlverfahren
... Der Disziplinarvorgesetzte äußert sich, ob die vorgeschlagenen Soldaten nach § 2 Abs. 3 des Soldatenbeteiligungsgesetzes wählbar sind. Werden weniger als drei wählbare ... haben jeweils das gleiche Aussehen. (5) Die Wahl von Vertrauenspersonen nach § 2 Abs. 5 des Soldatenbeteiligungsgesetzes wird im vereinfachten Wahlverfahren nach den Absätzen ...
Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz (SBGWV)
V. v. 18.03.1997 BGBl. I S. 558; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 31.05.2017 BGBl. I S. 1506
§ 1 SBGWV Abgrenzung der Wahlbereiche (vom 31.08.2012)
... Soldaten, die sich in der Grundausbildung befinden, wählen Vertrauenspersonen nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 des Soldatenbeteiligungsgesetzes. (2) Soldaten, die einer Einheit ...
§ 3 SBGWV Wahlvorstand (vom 31.08.2012)
... (3) Sobald bei einer Wählergruppe die Voraussetzungen für eine Zuteilung nach § 2 Abs. 5 des Soldatenbeteiligungsgesetzes vorliegen, meldet der Disziplinarvorgesetzte dies ...
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