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Zitierungen von § 1a RhmV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1a RhmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RhmV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung und zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 20.02.2009 BGBl. I S. 400
Artikel 1 3. RHmVuFuttMVÄndV Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Weitere Höchstmengen für Lebensmittel ... 1. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Weitere Höchstmengen für Lebensmittel (1) Höchstmengen, die in oder auf ... 21 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 1a Absatz 2 Lebensmittel in den Verkehr bringt." b) In Absatz 5 wird die Angabe ... 3. Dem § 6 wird folgender Absatz 16 angefügt: „(16) § 1a gilt nicht für Erzeugnisse, für die nach Maßgabe des Artikels 49 Absatz 1 der ...
Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 29.06.2009 BGBl. I S. 1659
Artikel 3 LFGBuaÄndG Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
... 2009 (BGBl. I S. 400) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1a , § 5 Abs. 3a und § 6 Abs. 16 werden aufgehoben. 2. In § 5 Abs. 5 wird ...
Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung und zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 20.08.2008 eBAnz AT99 2008 V1
Artikel 1 RHmVuFuttMVÄndV Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Weitere Höchstmengen für Lebensmittel ... 1. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Weitere Höchstmengen für Lebensmittel Höchstmengen, die in oder auf ... 2. Dem § 6 wird folgender Absatz 16 angefügt: „(16) § 1a gilt nicht für Erzeugnisse, für die nach Artikel 49 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung und zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 30.09.2008 BAnz. S. 3569
Artikel 1 2. RHmVuFuttMVÄndV Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
... § 1a der Rückstands-Höchstmengenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Oktober ...
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