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Zitierungen von § 3 RhmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RhmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RhmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 RhmV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 27.03.2010)

... und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 4 Lebensmittel nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kenntlich ...

Anlage 6 RhmV (zu § 3 Abs. 3)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung, zur Änderung der Futtermittelverordnung und zur Änderung der BVL-Übertragungsverordnung

V. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3230

Artikel 1 RHmVuaÄndV Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung

... I S. 1659) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Ausnahmen (1) ...

Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen

V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444

Artikel 16 LMuTÄndV Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung

... 9 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. 3. In § 3 Abs. 1 werden nach dem Wort „Verbraucher" die Wörter „, wobei dem ...

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