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Zitierungen von § 3b RhmV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3b RhmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RhmV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 RhmV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 27.03.2010)
... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 3b Abs. 1 bei der gewerbsmäßigen Abgabe von Lebensmitteln an den Verbraucher den Gehalt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung, zur Änderung der Futtermittelverordnung und zur Änderung der BVL-Übertragungsverordnung
V. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3230
Artikel 1 RHmVuaÄndV Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
... Nicht an Verbraucher abgeben." " 2. Der bisherige § 3a wird § 3b . 3. In § 5 Absatz 2 wird die Angabe „§ 3a Abs. 1" durch die Angabe ... In § 5 Absatz 2 wird die Angabe „§ 3a Abs. 1" durch die Angabe „§ 3b Abs. 1" ...
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