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Zitierungen von § 19 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Designverordnung (DesignV)
Artikel 1 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 2 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)
... der Eintragung, 8. die Erzeugnisangabe (§ 9) und 9. die Warenklassen ( § 19 Absatz 2 des Designgesetzes ), bestehend aus der Angabe der Klassen und Unterklassen. (2) Gegebenenfalls werden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Führung des Registers, Eintragung und ... a) Die Angabe zu § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation". b) In der Angabe ... b) Die Absätze 3 und 4 werden die Absätze 2 und 3. 5. § 19 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation". b) Folgender ...
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... durch das Wort „Designschutz" ersetzt. 21. In § 19 Absatz 1 wird das Wort „Geschmacksmuster" durch die Wörter „eingetragene ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
§ 13 GeschmMV Eintragung der Anmeldung (vom 01.01.2013)
... Eintragung, 7. die Erzeugnisse (§ 8) und 8. die Warenklassen (§ 19 Abs. 2 des Geschmacksmustergesetzes), bestehend aus der Angabe der Klassen und Unterklassen. ...
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