Anlage 5 - Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 23.12.1997 BGBl. I 1998 S. 5; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 114
Geltung ab 16.04.1992; FNA: 2125-40-46 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen


Anlage 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Lfd. Nr.BedarfsgegenstandStoffeHöchstmenge
1234
1.Bedarfsgegenstände aus Vinylchlorid- polymerisatenmonomeres Vinylchlorid1 Milligramm je Kilogramm Bedarfsgegenstand
2.Spielwarenfrei verfügbares Benzol5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren
3.Naturbelassene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von LebensmittelnPentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol0,05 Milligramm je Kilogramm Holz
4.Luftballons aus Natur- oder
Synthesekautschuk
a) N-Nitrosamine
b) in N-Nitrosamine umsetzbare
Stoffe
a) 0,05 Milligramm je Kilogramm
Luftballon
b) 1,0 Milligramm je Kilogramm
Luftballon



Text in der Fassung des Artikels 1 Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung V. v. 16. Juni 2008 BGBl. I S. 1107 m.W.v. 8. Juli 2008

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Frühere Fassungen von Anlage 5 Bedarfsgegenständeverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 08.07.2008Artikel 1 Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
vom 16.06.2008 BGBl. I S. 1107

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von Anlage 5 Bedarfsgegenständeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BedGgstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 BedGgstV Höchstmengen (vom 29.06.2013)
... jeweils in Spalte 10 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten, 3. in Anlage 5 aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die dort in Spalte 3 genannten Stoffe über ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 16.06.2008 BGBl. I S. 1107
Artikel 1 16. BedGgstVÄndV
... Nr. 6 beschriebenen Methode nachweis- bar sind. 3. Der Anlage 5 wird folgende Nummer 4 angefügt: Lfd. Nr. ...


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