Der Vollzug dieser Verordnung obliegt im Bereich der Bundeswehr sowie im Bereich der auf Grund völkerrechtlicher Verträge in der Bundesrepublik Deutschland stationierten Truppen den zuständigen Stellen der Bundeswehr.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften V. v. 3. Januar 2018 BGBl. I S. 99 m.W.v. 9. Januar 2018

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Frühere Fassungen von § 22 TrinkwV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.01.2018	Artikel 1 Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften vom 03.01.2018 BGBl. I S. 99
aktuell vorher	01.11.2011	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung vom 03.05.2011 BGBl. I S. 748
aktuell	vor 01.11.2011	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 22 TrinkwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (BAIUDBwOWiZustV)

V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1685; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 08.12.2019 BGBl. 2020 I S. 2

§ 7 BAIUDBwOWiZustV Zuständigkeit nach der Trinkwasserverordnung (vom 08.01.2020)

... Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr übertragen, soweit nach § 22 der Trinkwasserverordnung der Vollzug der Verordnung im Bereich der Bundeswehr sowie im Bereich der auf Grund ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung

V. v. 03.05.2011 BGBl. I S. 748, 2062

Artikel 1 1. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung (vom 14.10.2011)

... EDV-Verfahren, bedürfen der Zustimmung des Bundesrates." 20. In § 22 wird in der Überschrift das Wort „Aufgaben" durch die Wörter „Vollzug ...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

V. v. 08.12.2019 BGBl. 2020 I S. 2

Artikel 1 BAIUDBwOWiZustVÄndV

Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften

V. v. 03.01.2018 BGBl. I S. 99

Artikel 1 TrinkwRNOV Änderung der Trinkwasserverordnung

... müssen den Anforderungen des § 19 Absatz 2 bis 2c genügen." 20. In § 22 wird nach dem Wort „Bundesrepublik" das Wort „Deutschland" ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3131/a44397.htm

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