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Zitierungen von § 4 ChemVOCFarbV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ChemVOCFarbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemVOCFarbV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 ChemVOCFarbV Ordnungswidrigkeiten
... c des Chemikaliengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 ein Produkt nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig mit einem Etikett ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes
G. v. 29.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 86
Artikel 2 5. ChemGÄndG Folgeänderungen
... bei dem keine Be- oder Verarbeitung erfolgt" eingefügt. 2. In § 4 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt: „Satz 1 gilt nicht, soweit ein ...
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