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§ 15 - Gentechnik-Verfahrensverordnung (GenTVfV)
neugefasst durch B. v. 04.11.1996 BGBl. I S. 1657; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235
Geltung ab 04.11.1990; FNA: 2121-60-1-6 Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte
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Geltung ab 04.11.1990; FNA: 2121-60-1-6 Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte
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§ 15 (weggefallen)
§ 15 wird in 2 Vorschriften zitiert
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Zitierungen von § 15 GenTVfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 GenTVfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GenTVfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 GenTVfV Unterlagen bei Inverkehrbringen (vom 16.08.2019)
... erfolgt nach Anhang IV Abschnitt B der Richtlinie 2001/18/EG; 4a. der nach § 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5a erforderliche Beobachtungsplan ist nach Maßgabe des Anhangs VII der Richtlinie 2001/18/EG ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung gentechnikrechtlicher Vorschriften
V. v. 23.03.2006 BGBl. I S. 565
Artikel 1 GenTRÄndV Änderung der Gentechnik-Verfahrensverordnung
... wie folgt geändert: aa) Im einleitenden Satzteil wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. ... Satzteil wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 ... 15 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2" und die ... Nummer 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2" und die Angabe „Teil A der Anlage 3" durch die Angabe ... Richtlinie 2001/18/EG" ersetzt. cc) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3" und die ... Nummer 2 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3" und die Angabe „Teil A der Anlage 3" durch die Angabe ... vorzulegenden Informationen;". ee) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5" und die ... Nummer 4 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5" und die Angabe „Teil B der Anlage 3" durch die Angabe ... Nach Nummer 4 wird folgende Nummer 4a eingefügt: „4a. der nach § 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5a erforderliche Beobachtungsplan ist nach Maßgabe des Anhangs VII der ...
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