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§ 46 - Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

neugefasst durch B. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4129; zuletzt geändert durch Artikel 27 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Geltung ab 29.12.1991; FNA: 252-1 Stasi-Unterlagen-Gesetz

13 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 31 Vorschriften zitiert

Fünfter Abschnitt Schlußvorschriften

§ 45 ←

→ § 46a

§ 46 (aufgehoben)

§ 46 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten G. v. 9. April 2021 BGBl. I S. 750 m.W.v. 17. Juni 2021

§ 45 ←

→ § 46a

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Frühere Fassungen von § 46 StUG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	17.06.2021	Artikel 2 Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten vom 09.04.2021 BGBl. I S. 750

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 46 StUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten

G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750

Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

... eingefügt: „§ 42a Gerichtsstand". g) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 (weggefallen)". h) Die ... g) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „ § 46 (weggefallen) ". h) Die Angaben zu den §§ 47 und 48 werden wie folgt gefasst: ... durch die Wörter „das Bundesarchiv" ersetzt. 38. § 46 wird aufgehoben. 39. Die §§ 47 und 48 werden wie folgt gefasst: ...

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