Zitierungen von § 2 StUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 StUG Erfassung, Verwahrung und Verwaltung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (vom 17.06.2021)
... Vorlage eines schriftlichen Berichtes an den Deutschen Bundestag alle zwei Jahre über die in § 2 genannten Aufgaben. (3) Das Bundesarchiv kann zur Erfüllung seiner ...
§ 32 StUG Verwendung von Unterlagen für die politische und historische Aufarbeitung (vom 01.01.2023)
... erkennbar auf einer Menschenrechtsverletzung beruht. (2) Unterlagen, die sich nach § 2 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d in besonderer Verwahrung befinden, dürfen nur mit Einwilligung des Bundesministers des ...
§ 41 StUG Automatisierte Verfahren, Informationsverarbeitung im Auftrag (vom 01.01.2023)
... automatisierter Abrufverfahren zum Zwecke der Übermittlung ist unzulässig. § 2 Absatz 2 Nummer 5 bleibt unberührt. (3) Die Erteilung eines Auftrags zur Verarbeitung von ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... 47 Übergangsregelung § 48 Evaluierung". 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Vorlage eines schriftlichen Berichtes an den Deutschen Bundestag alle zwei Jahre über die in § 2 genannten Aufgaben." c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3 und in Satz 1 werden ... Gesetzes" eingefügt. c) In Absatz 9 Satz 2 werden die Wörter „der §§ 2 und 3" durch die Angabe „des § 2" ersetzt. d) Die folgenden ... 9 Satz 2 werden die Wörter „der §§ 2 und 3" durch die Angabe „des § 2 " ersetzt. d) Die folgenden Absätze 10 und 11 werden angefügt:  ... b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 37" durch die Angabe „ § 2 " ersetzt. 26. In § 32a Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Der ... b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 37" durch die Angabe „ § 2 " ersetzt. c) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die ...

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 27 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In § 32 Absatz 2 werden die Wörter „ § 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b bis d" durch die Wörter „§ 2 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d" ... Wörter „§ 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b bis d" durch die Wörter „ § 2 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d" ersetzt. 2. In § 41 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter ... b bis d" ersetzt. 2. In § 41 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „ § 2 Absatz 1 Nummer 5" durch die Wörter „§ 2 Absatz 2 Nummer 5" ... Satz 2 werden die Wörter „§ 2 Absatz 1 Nummer 5" durch die Wörter „ § 2 Absatz 2 Nummer 5" ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG
... „§ 39a Wissenschaftliches Beratungsgremium" eingefügt. 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ...


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed