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Zitierungen von § 46 Bundeswahlgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BWahlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWahlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 47 BWahlG Entscheidung über den Verlust der Mitgliedschaft
... Über den Verlust der Mitgliedschaft nach § 46 Abs. 1 wird entschieden 1. im Falle der Nummer 1 im ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes
G. v. 14.11.2020 BGBl. I S. 2395
Artikel 1 25. BWahlGÄndG Änderung des Bundeswahlgesetzes
... Unterschiedszahl; eine erneute Berechnung nach Satz 1 findet nicht statt." 4. In § 46 Absatz 2 wird die Angabe „Satz 5" durch die Angabe „Satz 7" ersetzt. 5. ...

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes
G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1082
Artikel 1 22. BWahlGÄndG Änderung des Bundeswahlgesetzes
... Gesamtzahl der Sitze (§ 1 Absatz 1) um die Unterschiedszahl." 1a. In § 46 Absatz 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 4 Satz 3" durch die Wörter „§ 6 ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Diätengesetz 1968
G. v. 03.05.1968 BGBl. I S. 334; geändert und aufgehoben durch Artikel VIII und Artikel I § 46 G. v. 18.02.1977 BGBl. I S. 297
§ 2 DiätenG
... und 2 wird nicht angewandt, wenn das Mitglied die Mitgliedschaft im Bundestag auf Grund des § 46 Abs. 1 Nr. 3 des Bundeswahlgesetzes verliert. Der Präsident kann die Zahlungen aussetzen, ... kann die Zahlungen aussetzen, wenn ein Verfahren zu erwarten ist, das die Folgen nach § 46 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 des Bundeswahlgesetzes nach sich ziehen ...