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Zitierungen von § 7 SeeAnlV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SeeAnlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SeeAnlV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 SeeAnlV Beseitigung der Anlagen, Sicherheitsleistung (vom 31.01.2012)
... ist, sind die Anlagen in dem Umfang zu beseitigen, wie dies die in § 5 Absatz 6 oder § 7 genannten Belange erfordern. (2) Die allgemein anerkannten internationalen Normen zur ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neuregelung des Rechts der Zulassung von Seeanlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres
V. v. 15.01.2012 BGBl. I S. 112, 2013 I 4112
Artikel 1 SeeAnlVuaÄndV Änderung der Seeanlagenverordnung (vom 31.01.2012)
... 9" ersetzt. 3. Die §§ 4 bis 16a werden durch folgende §§ 4 bis 17 ersetzt: „§ 4 Planfeststellungsverfahren (1) Der Plan ... Anzeige sind die Art, der Zweck und der genaue Standort der Anlage anzugeben. § 7 Versagen der Genehmigung (1) Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn ... ist, sind die Anlagen in dem Umfang zu beseitigen, wie dies die in § 5 Absatz 6 oder § 7 genannten Belange erfordern. (2) Die allgemein anerkannten internationalen Normen zur ...
Artikel 2 SeeAnlVuaÄndV Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
... wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 3 wird die Angabe „§ 7 der Seeanlagenverordnung" durch die Angabe „§ 11 der Seeanlagenverordnung" ... wie folgt geändert: a) In § 7 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 7 der Seeanlagenverordnung" durch die Angabe „§ 11 der Seeanlagenverordnung" ... ersetzt. b) In Absatz 3 werden aa) in Satz 1 die Angabe „§ 7 der Seeanlagenverordnung" durch die Angabe „§ 11 der Seeanlagenverordnung" ...
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