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Zitierungen von § 10 PatV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 PatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 PatV Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen; Sequenzprotokolle (vom 01.07.2022)
... nach § 34 Absatz 3 Nummer 4 des Patentgesetzes neben dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) als separaten Teil ein Sequenzprotokoll enthalten. In ein Sequenzprotokoll aufgenommen ... zu verstehen. (4) In den Patentansprüchen, dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) und den Zeichnungen soll auf die im Sequenzprotokoll dargestellten Sequenzen unter Verwendung der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung
... Absatz 3 gilt entsprechend;". 7. § 9 Absatz 10 wird aufgehoben. 8. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „im ...
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung im Hinblick auf Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokolle
V. v. 14.06.2022 BGBl. I S. 878
Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung
... nach § 34 Absatz 3 Nummer 4 des Patentgesetzes neben dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) als separaten Teil ein Sequenzprotokoll enthalten. In ein Sequenzprotokoll aufgenommen werden ... zu verstehen. (4) In den Patentansprüchen, dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) und den Zeichnungen soll auf die im Sequenzprotokoll dargestellten Sequenzen unter Verwendung der ...
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