Zitierungen von § 10 VZOG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 VZOG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VZOG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1c VZOG Rückabwicklung zuordnungswidriger Veräußerungen (vom 25.04.2006)
... die im Zeitpunkt der Anteilsveräußerung 1. der Kommunalisierung nach § 10 dieses Gesetzes oder der Vorschriften des Kommunalvermögensgesetzes oder 2. der ... ergeben. Die Vorschriften über den Ausschluss der Kommunalisierung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 diese Gesetzes, der Restitution nach § 11 Abs. 1 Satz 2 dieses Gesetzes oder ...
§ 7 VZOG Durchführungsvorschriften (vom 11.07.2009)
... Zuordnungsverfahren betrieben wird. (3) Anträge nach § 1 Abs. 4 und § 10 können nur bis zum Ablauf des 30. Juni 1994 gestellt werden. Die Frist kann durch ...
Zitat in folgenden Normen
Antragsfristverordnung (AnFrV)
V. v. 14.06.1994 BGBl. I S. 1265
§ 3 AnFrV
... 1 des Vermögenszuordnungsgesetzes bestimmte Frist zur Stellung von Anträgen nach § 10 des Vermögenszuordnungsgesetzes wird bis zum 31. Dezember 1994 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz
G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 13 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2713
Artikel 1 1. BMJBBG Änderung des Vermögenszuordnungsgesetzes
... die im Zeitpunkt der Anteilsveräußerung 1. der Kommunalisierung nach § 10 dieses Gesetzes oder der Vorschriften des Kommunalvermögensgesetzes oder 2. der ... ergeben. Die Vorschriften über den Ausschluss der Kommunalisierung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 diese Gesetzes, der Restitution nach § 11 Abs. 1 Satz 2 dieses Gesetzes oder ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Zuordnungsergänzungsgesetz
Artikel 17 G. v. 20.12.1993 BGBl. I S. 2182, 2232; aufgehoben durch Artikel 2 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866
§ 6 ZErgG Rückabwicklung zuordnungswidriger Veräußerungen
... der Anteilsveräußerung 1. der Kommunalisierung nach § 10 des Vermögenszuordnungsgesetzes oder der Vorschriften des Kommunalvermögensgesetzes oder ... ergeben. Die Vorschriften über den Ausschluß der Kommunalisierung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 des Vermögenszuordnungsgesetzes, der Restitution nach § 11 Abs. 1 Satz 2 ...
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