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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PatKostZV > § 3 > Zitierung
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Zitierungen von § 3 PatKostZV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 PatKostZV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatKostZV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 2 DPMAVuaÄndV Änderung der Patentkostenzahlungsverordnung
... 2 bis 5 werden zu den Nummern 1 bis 4. 3. § 3 wird gestrichen. 4. § 4 wird zu § ...

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3406/v47511.htm   
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