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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BSI-KostV > § 5
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.09.2019 aufgehoben

§ 5 - BSI-Kostenverordnung (BSI-KostV)

V. v. 03.03.2005 BGBl. I S. 519; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 1 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
Geltung ab 11.03.2005; FNA: 200-4-3 Behördenaufbau
2 weitere Fassungen
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wird in 9 Vorschriften zitiert
§ 4 ←
→ Anlage

§ 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die BSI-Kostenverordnung vom 29. Oktober 1992 (BGBl. I S. 1838, 2019), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 7 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718), außer Kraft.

§ 4 ←
Inhaltsverzeichnis
→ Anlage

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