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Zitierungen von § 5 GebrMV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GebrMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GebrMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung
V. v. 26.05.2011 BGBl. I S. 996
Artikel 2 PatVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung
... die Wörter „und jeweils in zwei Stücken" gestrichen. 2. In § 5 Absatz 9 werden nach dem Wort „sein" das Komma und die Wörter „wenn dies das ...
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