Tools:
Update via:
Zitierungen von § 6 SVertO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 SVertO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVertO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 SVertO Einstellung des Verfahrens
... innerhalb der bestimmten Frist eingezahlt wird, 2. im Falle des § 6 Abs. 5 die Sicherheit nicht in der bestimmten Frist ergänzt oder geleistet wird oder ... und geleistete Sicherheiten freigegeben. Mit der Freigabe erlöschen die nach § 6 Abs. 2 begründeten Ansprüche der Staatskasse. (4) Das Gericht kann bereits ...
§ 20 SVertO Erlöschen von Sicherungsrechten
... bestanden, das der Gläubiger auf Grund der Regelung des Absatzes 1 oder des § 6 Abs. 3 verloren hat, so hat der Gläubiger wegen seines Anspruchs ein Pfandrecht an dem ...
Zitat in folgenden Normen
Rechtspflegergesetz (RPflG)
neugefasst durch B. v. 14.04.2013 BGBl. I S. 778, 2014 I 46; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 22.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 51
§ 19b RPflG Schiffahrtsrechtliches Verteilungsverfahren
... unzureichend gewordene Sicherheit zu ergänzen oder anderweitige Sicherheit zu leisten ist ( § 6 Abs. 5 der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung ); 3. die Entscheidung über die Erweiterung des Verfahrens auf Ansprüche wegen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz
G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2614; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.12.2008 BGBl. I S. 2346
Artikel 78 2. BMJBBG Änderung weiterer Rechtsvorschriften
... durch die Wörter „des Erbbaurechtsgesetzes" ersetzt. (5) § 6 Abs. 1 der Schifffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3562/v50267.htm