Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 22.02.2006 aufgehoben
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§ 1 - Verordnung über die Gewährung einer örtlichen Prämie (ÖrtlPräV k.a.Abk.)
V. v. 29.01.1991 BGBl. I S. 167, 636; aufgehoben durch Artikel 33 G. v. 19.02.2006 BGBl. I S. 334
Geltung ab 01.01.1990; FNA: 2032-3-11 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss
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Geltung ab 01.01.1990; FNA: 2032-3-11 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss
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§ 1 (entfallen)
§ 1 wird in 3 Vorschriften zitiert
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Zitierungen von § 1 Verordnung über die Gewährung einer örtlichen Prämie
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ÖrtlPräV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÖrtlPräV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 ÖrtlPräV Entstehung des Anspruchs, Anzeige von Änderungen
... Der Anspruch entsteht an dem Tage, an dem neben den Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 zusammen vorliegen. Er ist ...
§ 6 ÖrtlPräV Rückforderung
... (§ 4 Abs. 1) vorgelegen haben. Satz 1 gilt nicht bei Überschreitung des in § 1 Abs. 1 bezeichneten Grundgehaltsbetrages in dieser Zeit, bei Versetzung des Berechtigten aus ...
§ 7 ÖrtlPräV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1990 in Kraft. § 1 bis § 3 und § 5 treten mit Ablauf des 31. Dezember 1993 außer ...
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