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Anlage 5 - Extraktionslösungsmittelverordnung (ElmV)

neugefasst durch B. v. 07.03.2018 BGBl. I S. 366; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315
Geltung ab 16.11.1991; FNA: 2125-40-44 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

8 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

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Anlage 5 (zu § 4 Absatz 2) Spezifische Reinheitskriterien für die in Anlage 2 bis 3 aufgeführten Extraktionslösungsmittel

Anlage 5 hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

2-Methyloxolan
CAS-Nummer	96-47-9
Gehalt	mindestens 99,9 % in der Trockenmasse
Reinheit
Furan	Höchstens 50 mg/kg (in der Trockenmasse)
2-Methylfuran	Höchstens 500 mg/kg (in der Trockenmasse)
Ethanol	Höchstens 450 mg/kg (in der Trockenmasse)

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften V. v. 16. Oktober 2024 BGBl. 2024 I Nr. 315 m.W.v. 1. Januar 2025

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Frühere Fassungen von Anlage 5 ElmV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2025	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften vom 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315
aktuell vorher	07.10.2017	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 27.09.2017 BGBl. I S. 3518
aktuell	vor 07.10.2017	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 5 ElmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 ElmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 ElmV Reinheitsanforderungen (vom 01.01.2025)

... Extraktionslösungsmittel müssen den spezifischen Reinheitskriterien gemäß Anlage 5 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518

Artikel 1 1. THVÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... 3" ersetzt und es werden die Wörter „oder entgegen § 3 Abs. 2 Stoffe der Anlage 5 " gestrichen. c) In Absatz 2 wird die Angabe „Absatz 2" durch die ... 3 in Verbindung mit Anhang I Nummer 7.8. der Verordnung (EG) Nr. 853/2004." 11. Anlage 5 wird ...

Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315

Artikel 1 ElmVuaÄndV Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung

... Extraktionslösungsmittel müssen den spezifischen Reinheitskriterien gemäß Anlage 5 entsprechen." 3. In § 5 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort ... 1 und Satz 2" durch die Angabe „Absatz 1" ersetzt. 8. Folgende Anlage 5 wird angefügt: „Anlage 5 (zu § 4 Absatz 2) Spezifische ... 1" ersetzt. 8. Folgende Anlage 5 wird angefügt: „ Anlage 5 (zu § 4 Absatz 2) Spezifische Reinheitskriterien für die in Anlage 2 bis 3 ...

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