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Zitierungen von § 7 HSEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 HSEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HSEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 HSEG Bußgeldvorschriften (vom 11.06.2019)
... 5. entgegen § 6 Abfälle oder sonstige Stoffe verbrennt oder 6. entgegen § 7 Satz 2 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
G. v. 13.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 70
Artikel 1 1. HSEGÄndG Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
... sowie die zur Umsetzung dieses Unionsrechts erlassenen Regelungen." 7. § 7 wird durch den folgenden § 7 ersetzt: „§ 7 Notlage (1) ... dieses Unionsrechts erlassenen Regelungen." 7. § 7 wird durch den folgenden § 7 ersetzt: „§ 7 Notlage (1) § 4 Satz 1 gilt nicht, wenn ... 7. § 7 wird durch den folgenden § 7 ersetzt: „ § 7 Notlage (1) § 4 Satz 1 gilt nicht, wenn Stoffe in die Hohe See eingebracht oder ... 4 eingefügt: „(4) Für das Einbringen von Stoffen gemäß § 7 Absatz 2 ist das Havariekommando nach § 1 der Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und ... Gefahr im Verzug vorliegt, trifft es Entscheidungen über ein Einbringen von Stoffen nach § 7 Absatz 2 im Benehmen mit 1. dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie, ... Gegenstände ausführt oder". cc) In Nummer 6 wird die Angabe „ § 7 Satz 2" durch die Angabe „§ 7 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. b) Absatz ... cc) In Nummer 6 wird die Angabe „§ 7 Satz 2" durch die Angabe „ § 7 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. b) Absatz 3 wird durch den folgenden Absatz 3 ersetzt: ...
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