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Zitierungen von § 4 LMKV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 LMKV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMKV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 LMKV Kennzeichnungselemente (vom 01.01.2015)
... werden, wenn angegeben sind: 1. die Verkehrsbezeichnung nach Maßgabe des § 4 Abs. 1 bis 4, 1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5, 2. der ... nach Maßgabe des § 4 Abs. 1 bis 4, 1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5, 2. der Name oder die Firma und die Anschrift des Herstellers, des Verpackers ...
§ 6 LMKV Verzeichnis der Zutaten (vom 14.10.2011)
...  (3) Die Zutaten sind mit ihrer Verkehrsbezeichnung nach Maßgabe des § 4 anzugeben. (4) Abweichend von Absatz 3 1. kann bei Zutaten, die zu einer ...
 
Zitat in folgenden Normen

Käseverordnung
neugefasst durch B. v. 14.04.1986 BGBl. I S. 412; zuletzt geändert durch Artikel 18 V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
§ 14 KäseV Allgemeine Vorschriften (vom 01.01.2015)
... a, b oder c in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung für das andere Lebensmittel nach § 4 Satz 1 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung, e) bei Käse, ausgenommen ... in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung für die Flüssigkeit nach § 4 Satz 1 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung, 2. den Namen oder die Firma und die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
Artikel 11 EULMRDV Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
... 3 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 4 " durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 bis 4" ersetzt. b) Nach Nummer 1 ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 4" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 bis 4" ersetzt. b) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 1a ... folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5,". 2. Dem § 4 wird folgender Absatz 5 angefügt:  ... „1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5,". 2. Dem § 4 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die Verkehrsbezeichnung wird durch ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Fischhygiene-Verordnung (FischHV)
neugefasst durch B. v. 08.06.2000 BGBl. I S. 819; aufgehoben durch Artikel 23 V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
§ 13 FischHV Kennzeichnung von lebenden Muscheln
... entsprechend. (3) Anstelle der Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung ist folgende Angabe zulässig: Diese ...

Verordnung über Speiseeis
V. v. 15.07.1933 RGBl. I S. 510; aufgehoben durch Artikel 23 V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
§ 5 SpEisV Kennzeichnung
... nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Verkehrsbezeichnung nach Maßgabe des § 4 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung auf einem Schild neben der Ware oder in einem Aushang ...
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