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Zitierungen von § 5 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 BierStV Erlöschen, Fortbestand der Erlaubnis (vom 01.04.2008)
... Die Herstellungserlaubnis nach § 5 erlischt durch 1. Widerruf, 2. Verzicht, 3. Fristablauf, ...
§ 15 BierStV Erteilung der Lagererlaubnis
... Bedürfnis besteht und die Steuerbelange nicht beeinträchtigt werden. § 5 gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 2 VStuBrennOÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... Abs. 1 der Abgabenordnung § 34 Kleinbetragsregelung". 2. § 5 Satz 3 bis 5 wird aufgehoben. 3. § 6 wird wie folgt gefasst: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3729/v108144.htm