Tools:
Update via:
Zitierungen von § 6 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BierStV Sinngemäße Anwendung
... Bierlager finden sinngemäß Anwendung: 1. § 6 über die Änderung der angemeldeten Betriebsverhältnisse, 2. ...
§ 22 BierStV Berechtigter Empfänger (vom 01.04.2008)
... Vor der Zulassung ist Sicherheit nach § 12 Abs. 3 des Gesetzes zu leisten. Die §§ 6 , 7 und 17 gelten sinngemäß. (5) Der berechtigte Empfänger hat ein ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 2 VStuBrennOÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Änderung von Verhältnissen". ... a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Änderung von Verhältnissen". b) Nach der Angabe zu § 33 werden ... 2. § 5 Satz 3 bis 5 wird aufgehoben. 3. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Änderung von Verhältnissen ... 3 bis 5 wird aufgehoben. 3. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Änderung von Verhältnissen Will der Inhaber des Herstellungsbetriebs die ... gestrichen. b) Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 6 , 7 und 17 gelten sinngemäß." 6. In § 27 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3729/v108145.htm