interne Verweise§ 9 EGKTestV Ausnahmen (vom 25.01.2011) ... zuständigen obersten Landesbehörden Ausnahmen von den Regelungen der §§ 3 bis 5 zulassen. Dabei ist der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 11.01.2011 BGBl. I S. 39
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 02.10.2006 BGBl. I S. 2189
Artikel 1 EGKTestVÄndV ... eine Referenzinstallation ein. Das Nähere regelt der Migrationsplan nach § 5 Abs. 6. (6) Für den Einsatz in der Testphase müssen die Komponenten und ... vor, kann die Gesellschaft für Telematik eine bis zum Ende der dritten Teststufe nach § 5 Abs. 4 befristete vorläufige Zulassung erteilen. Das Nähere zum Zulassungsverfahren und ... zeitlich versetzt getestet werden. Das Nähere regelt der Migrationsplan nach § 5 Abs. 6." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 wird ... werden. Das Nähere regelt der Migrationsplan nach § 5 Abs. 6." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 wird das Wort zwei" durch das ... der elektronischen Gesundheitskarte genutzt werden können." 4. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: § 5a Betriebsverantwortung ... wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe zu den §§ 3 und 5 " durch die Angabe zu den §§ 3 bis 5a" und werden die Wörter ... die Angabe zu den §§ 3 und 5" durch die Angabe zu den §§ 3 bis 5a" und werden die Wörter Bundesministerium für Gesundheit und Soziale ... 6. für die Durchführung der dritten Teststufe nach § 5 Abs. 4 pro Testregion zehn technische Einrichtungen für Versicherte zur Wahrnehmung ihrer ... 9 wird wie folgt geändert a) In Satz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 5 " durch die Angabe §§ 3 bis 5 und des § 5a Abs. 1 bis 4" und werden ... Satz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 5" durch die Angabe §§ 3 bis 5 und des § 5a Abs. 1 bis 4" und werden die Wörter Bundesministerium für ... 9. Der Verordnung wird folgende Anlage angefügt: Anlage (zu § 5 Abs. 6) Migrationsplan zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte 1 ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 17.08.2009 BGBl. I S. 2858
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