Zitierungen von § 5 ArbPlSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ArbPlSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArbPlSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 ArbPlSchG Sonstige Geltung des Gesetzes (vom 01.01.2020)

... Satz 2 gilt entsprechend. (6) § 1 Abs. 1, 3 und 4 und die §§ 2 bis 8 dieses Gesetzes gelten auch für in Deutschland beschäftigte Ausländer, wenn ...

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Zitat in folgenden Normen

Arbeitssicherstellungsgesetz

G. v. 09.07.1968 BGBl. I S. 787; zuletzt geändert durch Artikel 41 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858

§ 15 ASG Einfluß der Verpflichtung auf ein Arbeits- oder Vertragsverhältnis in der privaten Wirtschaft (vom 01.01.2020)

... 1 Absatz 4 und 5, die §§ 2, 3 und 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 bis 4, die §§ 5 , 6, 12 Absatz 1 und § 13 des Arbeitsplatzschutzgesetzes gelten entsprechend; § 14a ...

§ 16 ASG Einfluß der Verpflichtung auf ein Dienst- oder Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst (vom 01.01.2020)

... Arbeitsverhältnis gelten § 1 Abs. 1, 4 und 5, die §§ 2, 3, 4 Abs. 1 bis 4, die §§ 5 , 6, 12, 13 und 14a Absatz 1 des Arbeitsplatzschutzgesetzes entsprechend. (3) ...

Reservistengesetz (ResG)

Artikel 3 G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583, 1588; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392

§ 10 ResG Benachteiligungsverbot (vom 09.08.2019)

... die in ein Reservewehrdienstverhältnis Berufenen gelten die §§ 5 und 9 Absatz 7 des Arbeitsplatzschutzgesetzes ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 13 BwEinsatzBerStG Änderung des Reservistinnen- und Reservistengesetzes

... Für die in ein Reservewehrdienstverhältnis Berufenen gelten die §§ 5 und 9 Absatz 7 des Arbeitsplatzschutzgesetzes entsprechend." 5. Dem § 13 ...

Artikel 17 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitsplatzschutzgesetzes

... vor Beginn der Wehrübung gestellt wird." 3. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „§ 5 Benachteiligungsverbot Einem Arbeitnehmer, ... wird." 3. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „ § 5 Benachteiligungsverbot Einem Arbeitnehmer, der Grundwehrdienst leistet oder an einer ... b) In Absatz 4 Satz 3 wird die Angabe „§§ 6 bis 9" durch die Angabe „ §§ 5 bis 8" ersetzt. c) Die Absätze 5 und 6 werden aufgehoben. 12. ...

Artikel 24 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitssicherstellungsgesetzes

... 1 Absatz 4 und 5, die §§ 2, 3 und 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 bis 4, die §§ 5 , 6, 12 Absatz 1 und § 13 des Arbeitsplatzschutzgesetzes gelten entsprechend; § 14a ... 6, 12, 13 und 14a Abs. 1 des Arbeitsplatzschutzgesetzes" durch die Wörter „ §§ 5 , 6, 12, 13 und 14a Absatz 1 des Arbeitsplatzschutzgesetzes" ersetzt. 4. § 17 ...

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)

G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629

Artikel 9 WehrRÄndG 2008 Arbeitsplatzschutzgesetz

... Absatz 6 angefügt: „(6) § 1 Abs. 1, 3 und 4 und die §§ 2 bis 8 dieses Gesetzes gelten auch für in Deutschland beschäftigte Ausländer, wenn ...

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