Änderung Anlage 10 BmTierSSchV vom 22.07.2010

Anlage 10 BmTierSSchV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 22.07.2010 geltenden Fassung

Anlage 10 BmTierSSchV n.F. (neue Fassung)
in der am 22.07.2010 geltenden Fassung
durch Artikel 5 V. v. 14.07.2010 BGBl. I S. 929

(Text alte Fassung)

Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Gemeinschaftsrechts

(Text neue Fassung)

Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Unionsrechts

(Textabschnitt unverändert)

Art, Verwendungszweck | Rechtsgrundlagen für Einfuhrverbote und -beschränkungen

1 | 2

I. Tiere |

1. Huftiere | Artikel 11 Abs. 4 und Artikel 12 Abs. 4 der Richtlinie 2004/68/EG in der
jeweils geltenden Fassung

2. Geflügel | Artikel 29 der Richtlinie 90/539/EWG in der jeweils geltenden Fassung

3. Fische | Artikel 24 der Richtlinie 91/67/EWG in der jeweils geltenden Fassung

4. Tiere nach den Nummern 1
bis 3 sowie sonstige Tiere | Artikel 18 der Richtlinie 91/496/EWG in der jeweils geltenden Fassung

II. Waren |

1. Embryonen von Rindern, die
nach dem 31. Dezember
1990 aufbereitet worden
sind | Artikel 15 der Richtlinie 89/556/EWG in der jeweils geltenden Fassung

2. Samen von Rindern, der
nach dem 31. Dezember
1989 aufbereitet worden ist | Artikel 16 der Richtlinie 88/407/EWG in der jeweils geltenden Fassung

3. Samen von Schweinen, der
nach dem 31. Dezember
1991 aufbereitet worden ist | Artikel 15 und 16 der Richtlinie 90/429/EWG in der jeweils geltenden Fassung

4. Bruteier | Artikel 29 der Richtlinie 90/539/EWG in der jeweils geltenden Fassung

5. Eier und Sperma von
Fischen | Artikel 24 der Richtlinie 91/67/EWG in der jeweils geltenden Fassung

6. Erzeugnisse nach den
Nummern 1 bis 6, sonstige
Waren tierischer Herkunft
und Gegenstände, die Träger
von Ansteckungsstoff sein
können | Artikel 22 der Richtlinie 97/78/EG in der jeweils geltenden Fassung