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Zitierungen von § 23a BmTierSSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23a BmTierSSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BmTierSSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 BmTierSSchV Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern
... Norwegen, San Marino oder die Färöer Inseln bestimmt sind, die §§ 22 und 23a bis 32 entsprechend. (6) Abweichend von § 37 gelten für die Durchfuhr von ...
§ 27 BmTierSSchV Einfuhruntersuchung (vom 01.01.2015)
... (3) Abweichend von Absatz 1 unterliegen Waren und Gegenstände, die nach § 23a eingeführt werden, lediglich einer Dokumentenprüfung und Nämlichkeitskontrolle. ...
§ 32 BmTierSSchV Allgemeine Bestimmung (vom 22.07.2010)
... Sendung die Europäische Union verlässt, mitzuführen. (3) Nach § 23a eingeführte Waren oder Gegenstände dürfen nur unmittelbar an ihren Ursprungsort in ...
§ 41 BmTierSSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.05.2016)
... 5, ein Tier oder eine Ware einführt oder durchführt, 15. entgegen § 23a , auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5, eine Ware oder einen Gegenstand einführt oder ...
Anlage 9a BmTierSSchV (zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4) Einfuhr von Gegenständen nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen (vom 22.07.2010)
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
V. v. 27.03.2006 BGBl. I S. 579
Artikel 1 9. BmTierSSchVÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
... Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt. 12. In § 23a wird der einleitende Satzteil wie folgt gefasst: „Abweichend von § 22 ...
Verordnung zur Anpassung lebensmittelhygiene- und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an den Vertrag von Lissabon und zur Änderung nebenstrafrechtlicher Bestimmungen in Produktverordnungen
V. v. 14.07.2010 BGBl. I S. 929
Artikel 5 LMHuaÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
... Wörter „nicht unmittelbar geltende Rechtsakte" ersetzt. 6. In § 23a Halbsatz 1 Nummer 2, § 32 Absatz 2 und Anlage 10a Nummer 2 Buchstabe g wird jeweils das Wort ...
Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 1 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
... 5, ein Tier oder eine Ware einführt oder durchführt, 15. entgegen § 23a , auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5, eine Ware oder einen Gegenstand einführt oder ...
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