Zitierungen von § 5 CWÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 CWÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CWÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 CWÜV Meldepflichten bei Produktion, Verarbeitung und Verbrauch (vom 08.03.2024)

... Kalenderjahr voraussichtlich produzieren wird, ist zu Meldungen nach Maßgabe der §§ 5 , 7 und 8 verpflichtet. (2) Ausgenommen von der Meldepflicht nach Absatz 1 Nummer 1 und ...

§ 7 CWÜV Weitere Meldevorschriften (vom 08.03.2024)

... der meldepflichtigen Tätigkeit zu erstatten. (3) Bei den Meldungen nach den §§ 5 und 6 sind folgende Maßeinheiten zu verwenden: 1. bei Chemikalien der Liste 1 ... ist auf die dritte Stelle genau zu runden. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die nach § 5 Absatz 4 Nummer 3 in Größenordnungen abzugebenden ...

§ 10 CWÜV Besondere Meldevorschriften (vom 08.03.2024)

... muß folgende Angaben enthalten: 1. über das Werk a) Angaben nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 und 2 , b) im Falle des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 3 für den gesamten Bereich, der ... den Betrieb a) in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 Angaben nach § 5 Absatz 3 Nummer 1 bis 3 , b) im Falle des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 zusätzlich Angaben nach § 5 ... 1 bis 3, b) im Falle des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 zusätzlich Angaben nach § 5 Absatz 3 Nummer 4 , 3. gesondert über jede in Absatz 1 Satz 1 bezeichnete Chemikalie a) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen

V. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 74

Artikel 1 5. CWÜVÄndV

... 2 wird die Angabe „Nr." durch das Wort „Nummer" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 4 ...

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