Zitierungen von § 8 CWÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 CWÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CWÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 CWÜV Meldepflichten bei Produktion, Verarbeitung und Verbrauch (vom 08.03.2024)
... produzieren wird, ist zu Meldungen nach Maßgabe der §§ 5, 7 und 8 verpflichtet. (2) Ausgenommen von der Meldepflicht nach Absatz 1 Nummer 1 und 2 ist, ...
§ 6 CWÜV Meldepflichten bei Ein- und Ausfuhr (vom 08.03.2024)
... oder ausführt, ist zu Meldungen nach Maßgabe des Absatzes 2 und der §§ 7 und 8 verpflichtet. (2) Die Meldung muß für jede Chemikalie gesondert ...
§ 10 CWÜV Besondere Meldevorschriften (vom 08.03.2024)
... 1 des Anhangs 2 zum Übereinkommen. Im übrigen gelten § 7 Absatz 3 und § 8 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (3. ÄndCWÜV)
V. v. 05.07.2011 BGBl. I S. 1349
Artikel 1 3. ÄndCWÜV
... durch die Wörter „von Chemikalien" ersetzt. 2. In § 8 Absatz 2 Satz 2 werden vor dem Wort „Meldungen" die Wörter „Anträge ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen
V. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 74
Artikel 1 5. CWÜVÄndV
... und wird die Angabe „Nr." durch das Wort „Nummer" ersetzt. 5. In § 8 Absatz 1 und 2 Satz 1 wird jeweils die Angabe „(BAFA)" gestrichen. 6. § 13 wird wie folgt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3770/v172148.htm
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