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Zitierungen von § 13 CWÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 CWÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CWÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15 CWÜV Inkrafttreten (vom 08.03.2024)

... §§ 1, 2 Absatz 1 Nummer 2 und 3, § 12 Nummer 3 und § 13 treten an dem Tage in Kraft, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen

V. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 74

Artikel 1 5. CWÜVÄndV

... 8 Absatz 1 und 2 Satz 1 wird jeweils die Angabe „(BAFA)" gestrichen. 6. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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