Zitierungen von § 3 Drittes Verstromungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 3. VerstromG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
3. VerstromG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 3. VerstromG Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes (vom 08.09.2015)
... und Fernwärme gegenüber dem Einsatz von schwerem Heizöl entstehen, nach § 3 Abs. 1 bis 4, 2. Zuschüsse zu Investitionskosten nach § 4 Abs. 1, ...
§ 4 3. VerstromG Zuschüsse zu Investitionskosten und zu Stromtransportkosten (vom 08.09.2015)
... oder sonstige Feuerungsanlagen, Turbine oder Generator) in Auftrag gegeben worden ist. § 3 Abs. 3 Satz 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden. Über die Einzelheiten der ... werden, die auf Grund einer Vereinbarung Elektrizität von Kraftwerken im Sinne des § 3 Abs. 1 bis 3 beziehen, wenn die Vereinbarung über den Elektrizitätsbezug geeignet ist, ...
§ 5 3. VerstromG Zuschüsse für Zusatzmengen (vom 08.09.2015)
... durch Gesetz vom 8. August 1969 (BGBl. I S. 1083), nicht angerechnet. (9) § 3 Abs. 5, 7, 8 und 9 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. (10) Das Nähere bestimmt ...
§ 13 3. VerstromG Melde- und Auskunftspflichten
... Steinkohlenmenge zu erreichen, 2. den Mehrkostenausgleich nach § 3 Abs. 1 bis 4 sowie die Zuschüsse nach den §§ 4, 5 und 7 sowie nach § 6 in der ...
§ 17 3. VerstromG Begriffsbestimmungen
... der Ruhrkohle AG frei Kraftwerk zugrunde gelegt. Dies gilt auch in den Fällen des § 3 Abs. 1 Satz 1. Eine Preisanpassung für niederflüchtige Kohle zum Ausgleich der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 322 10. ZustAnpV Änderung des Dritten Verstromungsgesetzes
... In § 2 Absatz 4 Satz 1 und 2, § 3 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1, Absatz 7 Satz 1, Absatz 8 Satz 2 und Absatz 9 Satz 1 Nummer 3, ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gesetz zur Abwicklung des Ausgleichsfonds nach dem Dritten Verstromungsgesetz
G. v. 12.12.1995 BGBl. I S. 1638; aufgehoben durch Artikel 42 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
§ 1 VerstromG3AbwG Abwicklung des Ausgleichsfonds
... Zuschußrückzahlung einschließlich Verzinsung, insbesondere nach den §§ 3 und 5 des Dritten Verstromungsgesetzes, 2. die Abrechnung der bis zum 31. ...
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