§ 29 - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)

V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
Geltung ab 01.11.1988; FNA: 7141-6-12 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 25 Vorschriften zitiert

Teil 6 Eichung

§ 28a ←

→ § 30

§ 29 Durchführung der Eichung

§ 29 hat 1 frühere Fassung und wird in 6 Vorschriften zitiert

(1) Die Eichung besteht aus der eichtechnischen Prüfung und der Stempelung eines eichfähigen Meßgeräts durch die zuständige Behörde.

(2) Die eichtechnische Prüfung kann in einem Vorgang erfolgen oder aus einer oder mehreren Vorprüfungen und einer Prüfung am Gebrauchsort bestehen.

(3) Die eichtechnische Prüfung kann bei der innerstaatlichen Eichung als Sammelprüfung nach statistischen Methoden für nachfolgende Meßgerätearten vorgenommen werden:

1.: (weggefallen)
2.: Fässer aus Kunststoff oder Metall,
3.: (weggefallen)
4.: (weggefallen)
5.: Meßgeräte oder Teile von Meßgeräten, die nur zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind.

(4) (aufgehoben)

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung V. v. 8. Februar 2007 BGBl. I S. 70 m.W.v. 13. Februar 2007

§ 28a ←

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Frühere Fassungen von § 29 Eichordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	13.02.2007	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung vom 08.02.2007 BGBl. I S. 70

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 29 Eichordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7a EichO Nichtselbsttätige Waagen

... Waagen; die §§ 25 und 26 des Eichgesetzes und die §§ 9, 14a bis 25a, 28a, 29 , 34 und 35 dieser Verordnung sind auf nichtselbsttätige Waagen nicht ...

§ 7h EichO Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG (vom 17.06.2011)

... (ABl. EU Nr. L 135 S. 1) und das Eichgesetz anwendbar sind. Die §§ 14a bis 28, 28a, 29 und 30 sind auf diese Messgeräte nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 sind bei der ...

§ 28a EichO Eichung (vom 13.02.2007)

... Die eichtechnische Prüfung kann als Einzelprüfung oder in den Fällen des § 29 Abs. 3 stichprobenweise als Sammelprüfung nach statistischen Methoden vorgenommen ...

§ 59 EichO Eichung durch Prüfstellen

... der Eichung durch die staatlich anerkannten Prüfstellen gelten die §§ 28a bis 35, soweit sich nicht aus den Absätzen 2 und 3 etwas anderes ergibt. (2) ...

§ 81 EichO Inkrafttreten

... Tage des auf die Verkündung folgenden dritten Kalendermonats in Kraft. (2) § 29 Abs. 4, Anlage 1 Abschnitt 1 Teil 1 und Anlage 15 Abschnitt 1 Teil 1 treten am Tage nach der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung

V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70

Artikel 1 4. EOÄndV

... 28 Zulassung ohne Eichung Teil 6 Eichung § 28a Eichung § 29 Durchführung der Eichung § 30 Ersteichung § 31 Nacheichung § ... (ABl. EU Nr. L 135 S. 1) und das Eichgesetz anwendbar sind. Die §§ 14a bis 28, 28a, 29 und 30 sind auf diese Messgeräte nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 sind bei der ... Abs. 1 Satz 5 wird aufgehoben. 14. In § 28a Abs. 3 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3 und 4" durch die Angabe „§ 29 Abs. 3" ersetzt. 15. In ... 28a Abs. 3 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3 und 4" durch die Angabe „§ 29 Abs. 3" ersetzt. 15. In § 29 werden a) Absatz 1 Satz 2, ... 3 und 4" durch die Angabe „§ 29 Abs. 3" ersetzt. 15. In § 29 werden a) Absatz 1 Satz 2, b) Absatz 3 Nr. 1 und c) Absatz ... Konformitätsbescheinigung." 22. In § 79 wird die Angabe „in § 29 Abs. 4 und" gestrichen. 23. Nach § 79 wird folgender § 80 ...

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