§ 44 - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)

V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
Geltung ab 01.11.1988; FNA: 7141-6-12 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 25 Vorschriften zitiert

Teil 8 (aufgehoben)

§ 43 ←

→ § 45

§ 44 (aufgehoben)

§ 44 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung V. v. 8. Februar 2007 BGBl. I S. 70 m.W.v. 13. Februar 2007

§ 43 ←

→ § 45

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 44 Eichordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	13.02.2007	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung vom 08.02.2007 BGBl. I S. 70

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 44 Eichordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 77 EichO Übergangsvorschriften (vom 17.06.2011)

... (3) Schankgefäße dürfen bis zum 30. Oktober 2016 nur nach den §§ 44 bis 46 der Eichordnung in der am 12. Februar 2007 geltenden Fassung in Verkehr gebracht und in ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung

V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035

Artikel 1 5. EichOÄndV Änderung der Eichordnung

... Schankgefäße dürfen bis zum 30. Oktober 2016 nur nach den §§ 44 bis 46 der Eichordnung in der am 12. Februar 2007 geltenden Fassung in Verkehr gebracht und in ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung

V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70

Artikel 1 4. EOÄndV

... § 43 Stempelstellen Teil 8 Schankgefäße § 44 (weggefallen) § 45 (weggefallen) § 46 (weggefallen) Teil 9 ... Anhänge der Richtlinie 2004/22/EG." 19. Die §§ 44 bis 46 werden aufgehoben. 20. § 74 wird wie folgt geändert: a) In ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3850/a53853.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben